Was sollte man von einem Verteidigungsminister erwarten? Was zeichnet einen idealen Kandidaten aus?
Schwierige Frage, meiner Meinung nach. Ich habe Bekannte, die würden, wie aus der Pistole geschossen (sic!) antworten, er müsse auf jeden Fall gedient haben. Sprich, die Bundeswehr von innen kennen, nun am besten Major der Reserve sein. Oder so was ähnliches. Es ginge doch nicht, daß jemand die Bundeswehr führe, der von der Materie nichts verstünde.
Nun ja. Auf den ersten Blick mag das ja ganz logisch erscheinen. Aber dann muss die Frage erlaubt sein, wieso man die gleichen Kriterien nicht auch bei anderen Ministerien anwendet. Was nicht der Fall ist. Ich zumindest habe noch nie jemanden fordern hören, ein Bundesinnenminister müsse ein ehemaliger Polizist oder Geheimdienstler sein. Familienminister kann sicher auch jemand werden, der selbst keine Kinder hat. Und welche Qualifikation müsste in dieser Denkweise ein zukünftiger Bundesaußenminister mitbringen? Mindestens eine Handvoll Auslandssemester? Urlaubstrips in ein Dutzend Hauptstädte dieser Welt?
Nein, das ist keine probate Herangehensweise. Ein Kandidat für ein Ministeramt sollte Interesse für das Themengebiet mitbringen, Lernbereitschaft und die Befähigung, sich beraten zu lassen müssen eh vorhanden sein, aber ein bereits fundiertes Fachwissen kann und darf man meiner Meinung nach nicht voraussetzen. Ob nun jemand alle Dienstgrade auswendig aufsagen kann oder genau weiß, was der Unterschied zwischen “Marder” und “Leopard” ist, halte ich für absolut irrelevant.
Es gibt jedoch zwei Anforderungen, die ich stellen würde. Zum einen ist das Stärke und Durchsetzungsfähigkeit, zum anderen ist es ein gesundes Misstrauen gegenüber dem Militär. Beides aus dem gleichen Grund: Der militärische Apparat ist, neben dem großen Komplex Geheimdienste, derjenige Teil einer Gesellschaft, der am ehesten dazu tendiert, zu einem Staat im Staate zu mutieren. Lässt man die Zügel zu locker, driftet Militär ab, verfolgt primär eigene Ziele, und hält sich nicht mehr an die Vorgaben, die der Souverän vorgibt.
Ist ein Verteidigungsminister zu nachgiebig gegenüber allen Forderungen aus diesem Apparat, ist er bald nicht mehr als eine Marionette. Er muss hinterfragen, und dabei so stark auftreten können, daß er nicht einfach ignoriert wird.
In meinem Wunschkabinett also wird auf den Stuhl des Bundesverteidigungsministers gehoben:
Marieluise Beck (B90/Grüne)
Die Vita von Beck schreibe ich hier nicht noch mal nieder, man kann sie schließlich auf ihrer Webseite nachlesen.
Kurz zu den beiden Punkten, die ich oben ansprach: Zum einen kann sich diese Frau durchsetzen. Wer Reden von ihr verfolgt, merkt rasch, daß sie eher von der resoluten Truppe ist. Und Punkt zwei, das “gesunde Misstrauen”, ist allein schon von ihrer Parteizugehörigkeit gegeben. Denn trotz aller Vorhaltungen von ganz links sind die Grünen nach wie vor eine klare Friedenspartei, im Sinne eines friedlichen Zusammenlebens von Menschen und Völkern. Wer aktuell, wie die Linke beispielsweise, fordert man müsse sofort aus Afghanistan abziehen, weil Krieg grundsätzlich abzulehnen sei, der wird damit noch lange nicht zum besseren Friedensstifter. Wer kriegerische Handlungen per se für falsch erklärt, der verhöhnt damit gleichzeitig all diejenigen, die sich am Omaha Beach und anderswo für die Freiheit und den Frieden in Europa geopfert haben.
Bleiben wir kurz bei Afghanistan. In einer Erklärung zu ihrem Abstimmungsverhalten zum ISAF-Einsatz in Afghanistan schreibt Beck:
Ich stimme mit ja, obwohl ich mir bewusst bin, dass in Afghanistan viele politische und militärische Fehler gemacht worden sind und weiter gemacht werden, die den Erfolg dieses Einsatzes gefährden. So halte ich die Luftangriffe, die von der amerikanischen Armee im Rahmen des OEF-Mandats durchgeführt werden und immer wieder Zivilisten das Leben kosten, für verheerend angesichts der Notwendigkeit, die Unterstützung der afghanischen Bevölkerung im Kampf gegen den Terrorismus zu gewinnen.
Stattdessen brauchen wir ein einheitliches Mandat der internationalen Friedenstruppen, verstärkte Anstrengungen bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte und eine besser koordinierte Strategie für den zivilen Aufbau.
Ich stimme trotz dieser Kritik an der bisherigen Afghanistan-Strategie mit ja, weil ein vorzeitiger Rückzug der internationalen Truppen nicht weniger, sondern mehr zivile Opfer zur Folge haben würde. Wie viele Frauen sind unter der Herrschaft der Taliban allein bei der Geburt ihrer Kinder gestorben, weil es keine Möglichkeit des Kaiserschnitts, keine Antibiotika, ja nicht einmal sauberes Wasser gab? Der Terror, der heute wieder gegen Menschen ausgeübt wird, die sich der Zusammenarbeit mit den Taliban verweigern, zeigt, was auf dem Spiel steht.
Ich stimme mit ja, weil das Ziel, die Sicherheit Afghanistans durch die legitimen staatlichen Strukturen selbst zu gewährleisten, durch einen vorzeitigen Abzug der ISAF-Truppen nicht gefördert, sondern unmöglich gemacht wird.
Ich stimme mit ja, weil ich der tiefen Überzeugung bin, dass wir im 21. Jahrhundert nicht mehr in nationalstaatlichen Grenzen denken dürfen. Es gibt eine Responsibility to Protect, eine Verpflichtung zum Beistand für Menschen, die verfolgt, vertrieben und gequält werden, die nicht an den Grenzen des eigenen Landes endet. Das wird nicht immer und überall möglich sein aber wo es möglich ist, müssen wir uns dieser menschenrechtlichen Verpflichtung stellen.
Die erwähnte “responsibility to protect” bedeutet nun für Beck jedoch natürlich nicht, daß man gleich überall einmarschieren sollte:
Generell liegt unsere erste Priorität natürlich bei der Konfliktprävention, um militärische Einsätze gar nicht erst nötig zu machen. Das heißt, drohende Auseinandersetzungen frühzeitig erkennen und im Vorhinein ein Ausbrechen von Gewalt verhindern. Wichtige Bausteine einer vorausschauenden und umfassenden Friedenspolitik sind Armutsbekämpfung, Entwicklungszusammenarbeit, Menschenrechtspolitik, Klimapolitik, Diplomatie, zivile Krisenprävention, interkultureller Dialog, und vieles mehr. Leider werden wir nicht in jedem Fall mit diesen Bemühungen gewalttätige Konflikte verhindern können. Deutschland sollte dann auf Basis von UN-Mandaten seine Verantwortung übernehmen und einen Teil zu Friedenseinsätzen beitragen.
Eine Aussage, die ich persönlich vollinhaltlich unterschreiben würde.
Marieluise Beck ist eine anerkannte Expertin für eine Region, in welcher die Bundeswehr seit langem stationiert ist und noch sehr lange bleiben wird: Dem Balkan. Detailliertes Wissen über die dortigen Ethnien, die Geschichte und die aktuelle politischen Strömungen, also die Rahmenbedingungen, können der Arbeit der KFOR Soldaten nur zugute kommen. Zu dem Thema gibt es eine sehenswerte Rede von Beck im Bundestag.
Wer fordert, daß deutsche Soldaten unter bestimmten Voraussetzungen auch in anderen Ländern zur Friedenssicherung eingesetzt werden können, dem muss natürlich auch bewusst sein, daß sich dieses Aufgabenprofil nicht mit einer Bundeswehr bewältigen lässt, die so strukturiert ist wie heute. Die Bundeswehr muss “professioneller” werden. Folgerichtig bedeutet dies:
[Die Wehrpflicht] ist sichheitspolitisch nicht mehr sinnvoll und daher obsolet. Vor allem aber ist sie in extremen Maße ungerecht, weil wegen mangelnder Kapazitäten nur noch weniger als 15 % eines Jahrgangs überhaupt den Wehrdienst leisten können. Wir fordern deshalb den Umbau der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee inklusive der Möglichkeit eines freiwilligen Kurzdienst für Frauen und Männer sowie den Ausbau der Freiwilligendienste im sozialen Bereich.
