Wunschkabinett: Finanzminister
Beim Bundesminister der Finanzen können wir es ganz kurz machen: In meinem Wunschkabinett sitzt der jetzige Amtsinhaber:
Peer Steinbrück (SPD)
Meiner Meinung nach hat er in den letzten vier Jahren einen exzellenten Job gemacht. Und das nicht nur bei Aktionen im direkten Zusammenhang mit der Finanzkrise, wo er beispielsweise, wie man im vorletzten SPIEGEL lesen konnte, bis zum letzten Moment mit den Banken gepokert hat, um dem Staatshaushalt ein paar Milliönchen zu ersparen. Was mir auch gefallen hat – alle eidgenössischen Leser bitte tief durchatmen – sind die markigen Reden gegen Länder, die sich dem Kapital als Steueroasen andienen. Warum? Weil es richtig ist.
An der Finanzkrise trägt Steinbrück ebensowenig persönliche Schuld wie an den daraufhin beschlossenen Milliardenzahlungen und -bürgschaften zu Lasten der kommenden Generationen. Ersteres haben ganze Heerscharen von Politikern und Wirtschaftsführern in einem Zeitraum von über einem Jahrzehnt zu verantworten, zweiteres war keine alleinige Entscheidung von ihm, der Regierung oder auch nur der Koalition. Alle bis auf eine Partei im deutschen Bundestag haben damals für die Bankenrettungen gestimmt.
Bevor die Finanzkrise hereinbrach, war Steinbrück vielmehr auf dem besten Weg, der erfolgreichste deutsche Finanzminister zu werden. Die Zahlen zum Abbau der Neuverschuldung wurden damals als solide eingestuft, für 2011 war ein ausgeglichener Haushalt geplant. Er hätte es geschafft. Na klar haben ihm bei der Konsolidierung auch sprudelnde Steuern geholfen, aber als dies das letzte Mal passierte, verwendete die damalige Regierung die Mehreinnahmen nicht zur Schuldentilgung, sondern es wurden Wahlgeschenke geschnürt. Das hat es bei Steinbrück so nicht gegeben. Wer zwischen Frühstück und Lunch deutschen Nachbarländern mit der Kavallerie droht, der lässt sich ganz sicher nicht von begehrlichen Kabinettskollegen die finanziellen Planungen zerdeppern.
Einem Land mit der Kavallerie zu drohen, daß demnächst mehr Kampfpanzer hat, als man selbst, ist zumindest von einem militärischen Gesichtspunkt aus blöd, einfach nur blöd.